Allgemeine Geschäftsbedingungen / Widerrufsbelehrung
Allgemeine Verkaufs- und
Lieferbedingungen
1. Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Das Web-Angebot http://www.ronnefeldt-privat.de richtet
sich ausschließlich an Verbraucher und widmet sich der
Zubereitung und dem Genuss von Tee und Teeprodukten. Es umfasst
eine Vielzahl von Teesorten, Teegeschirr und verschiedenem
Zubehör und Accessoires rund um den Tee.
(2) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter,
der J.T. Ronnefeldt KG (nachfolgend „Anbieter“ genannt) und dem
Verbraucher (nachfolgend „Kunde“ genannt) gelten ausschließlich
diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt
der Bestellung gültigen Fassung.
2. Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann sich beim Anbieter mit den Daten
registrieren, die im Rahmen der Vertragsabwicklung wichtig
sind. Alternativ kann der Kunde auch ohne Registrierung eine
Bestellung abgeben; dabei hat er zumindest die zur Abwicklung
des Vertrages notwendigen Daten anzugeben. Der Kunde
verpflichtet sich in beiden Fällen, Daten stets wahrheitsgemäß
und vollständig anzugeben.
(2) Nachdem der Kunde die Menge für das ausgewählte Produkt
angegeben und dieses mit einem Mausklick auf das Symbol des
Einkaufswagens in den Warenkorb gelegt hat, kann er durch
Anklicken des Wortes „Warenkorb“ den Bestellvorgang beginnen.
Er gibt durch Anklicken des Buttons "Jetzt kaufen" am Ende des
Bestellvorgangs das verbindliche Angebot zum Kauf der im
Warenkorb befindlichen Ware ab (Bestellung). Vor Abschicken der
Bestellung kann der Kunde die Bestell-Daten einsehen und
ändern. Die Bestellung kann nur abgeschickt werden, wenn der
Kunde durch Setzen eines Hakens per Mausklick sein
Einverständnis mit diesen Allgemeinen Verkaufs- und
Lieferbedingungen sowie mit der datenschutzrechtlichen
Einwilligung erklärt und diese damit in seine Bestellung
aufnimmt.
(3) Der Anbieter wird den Zugang der Bestellung unverzüglich
in einer an die vom Kunden genannte E-Mail Adresse bestätigen
(Bestätigung). Diese Bestätigung stellt keine Annahme der
Bestellung des Kunden und keine Zusage bezüglich der Ausführung
derselben dar. Der Anbieter kann allerdings mit der Bestätigung
auch eine Annahmeerklärung bezüglich der Ausführung verbinden
(Annahme). Soweit der Anbieter von dieser Möglichkeit Gebrauch
macht, wird er neben der Bestätigung des Zugangs der Bestellung
ausdrücklich die Ausführung der Bestellung und damit das
Zustandekommen des Vertrags über die bestellte Ware bestätigen.
Andernfalls kommt der Vertrag spätestens mit der Anlieferung
der Ware beim Kunden zustande.
3. Lieferung
(1) Die bestellte Ware (nachstehend auch „Sache“ genannt) wird
durch den Anbieter innerhalb einer Woche nach Zugang der
Bestellung zur Auslieferung gebracht. Die Anlieferung erfolgt
an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(2) Soweit keine Exemplare des vom Kunden ausgewählten
Produktes verfügbar sind, so teilt der Anbieter dem Kunden dies
unverzüglich mit.
(3) Bei einer Verzögerung der Anlieferung von mehr als zwei
Wochen ab Bestätigung der Bestellung hat der Kunde –
unbeschadet seines Widerrufsrechts – das Recht, von einem etwa
bereits zustande gekommenen Vertrag zurückzutreten bzw. von
seiner Bestellung Abstand zu nehmen; er hat dies dem Anbieter
mitzuteilen. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, ist
auch der Anbieter berechtigt, sich von einem etwa bereits
geschlossenen Vertrag zu lösen; eventuell bereits beim Anbieter
eingegangene Zahlungen des Kunden werden unverzüglich
erstattet.
4. Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Internetseite des Anbieters
angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils
gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Die Versandkosten sind über einen entsprechenden Link auf
der Webseite abrufbar. Sie werden dem Kunden vor dem Abschicken
der Bestellung in einer Zusammenfassung angegeben und sind vom
Kunden zu tragen.
(3) Die Ware wird per Paketdienst versandt. Sollte der Kunde
eine von seiner Adresse abweichende Adresse angegeben haben und
die Lieferung dort nicht angenommen werden, so stellt der
Anbieter die anfallenden Versandkosten für eine erneute
Zustellung zusätzlich in Rechnung.
5. Zahlung
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Lastschrifteinzug,
Kreditkarte oder auf Rechnung vornehmen, wenn Liefer- und/oder
Rechnungsanschrift in Deutschland liegen. Bei Liefer- und/oder
Rechnungsanschrift in Österreich oder den Niederlanden kann die
Zahlung per Rechnung oder Kreditkarte erfolgen. Bei Liefer-
und/oder Rechnungsanschrift in Belgien oder Dänemark, kann die
Zahlung ausschließlich per Kreditkarte erfolgen.
(2) Der Kunde erhält die Rechnung mit der Ware zugestellt; sie
ist ohne jeden Abzug zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab
Rechnungsdatum.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des
Anbieters.
7. Haftung und Schadensersatz
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind
ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts Gegenteiliges
geregelt ist.
(2) Der Haftungsausschluss gemäß Absatz (1) findet keine
Anwendung auf Schadensersatzansprüche des Kunden wegen der
Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und/oder
wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
(Kardinalpflichten), bzw. auf die Haftung für sonstige Schäden,
die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter
oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten
(Kardinalpflichten) sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung
des Vertragszwecks zwingend erforderlich sind.
(2) Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten haftet der Anbieter allerdings nur auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es
handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Ansprüche des Kunden aus einzelvertraglich vereinbarten
Garantien des Anbieters und solche nach dem
Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
8. Rechtswahl
(1) Auf jeden zwischen dem Anbieter und dem Kunden unter
Einbeziehung dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen
geschlossenen Vertrag findet deutsches Recht unter Ausschluss
des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
(2) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen unwirksam, nichtig oder lückenhaft sein,
so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Ohne ausdrückliche Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung der Geschäftsbeziehung zum Kunden erforderlich ist. Die gespeicherten Daten werden soweit erforderlich im Rahmen der Bestellabwicklung an die trans-o-flex Schnell-Lieferdienst GmbH & Co. KG in Weinheim übermittelt.
(2) Ohne die ausdrückliche Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Der registrierte Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Mein Konto“ abzurufen und diese zu ändern. Sollte der registrierte Kunde seine gesamte Registrierung löschen lassen wollen, kann er dies per E-Mail an die E-Mail-Adresse info@ronnefeldt-privat.de mitteilen. Die Löschung der Registrierung wird dann vom Anbieter unter Beachtung der einschlägigen rechtlichen Bestimmungen vorgenommen.
(4) Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Internetseite des Anbieters jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.
Widerrufsrecht des Kunden
Widerrufsrecht Sie können ihre Vertragserklärung (Bestellung) innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
J. T. Ronnefeldt KG
Kurfürstenplatz 38
60486 Frankfurt am Main
E-Mail: info@ronnefeldt-privat.de
Telefax-Nummer: 069-79 30 05 38
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung der Ware für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

